Heute Abend Nazi-Aufmarsch in Nieder-Olm verhindern!

Juli 22, 09 von chris-b

In Nieder-Olm findet heute Abend eine Nazidemo/-mahnwache statt. Auslöser ist die Festnahme eines Mannes, welcher ein siebenjähriges Mädchen vergewaltigt hat.
Die „Initiative Südwest“ nutzt diese Gelegenheit um das Schicksal des Mädchens und seiner Familie für die Verbreitung ihrer menschenverachtenden Drecksideologie zu verwerten.

Aus diesem Anlass gibt es zwei Aufrufe zu Gegenaktivitäten am heutigen Abend.

Der erste ist vom SPD-nahen Verein „Rheinhessen gegen Rechts“. Treffpunkt für diesen ist um 19.30 Uhr auf dem Rathausplatz (Pariser Straße 110, 55268 Nieder-Olm). Das Rathaus befindet sich ca. 150m vom Nazikundegebungsort entfernt.

In der vergangenen Woche wurde in Nieder-Olm ein 27jähriger Mann festgenommen, der zuvor ein siebenjähriges Mädchen entführt und vergewaltigt hat.
Der Festgenommene ist geständig und er wird sich vor dem Rechtsstaat verantworten müssen.
Wir verurteilen klar das Handeln des Straftäters und verlangen eine angemessene Bestrafung.
Dieses Ereignis wird jedoch von den Rechtsextremisten der Region missbraucht, um für ihre braune Ideologie zu werben. Sie stellen Homosexuelle mit Kinderschändern gleich, fordern die Todesstrafe für Sexualstrafdelikte und rühmen sich als diejenigen, die den Schutz von Familie und Kind voranbringen.
Um dem Nachdruck zu verleihen, hat die Initiative Südwest eine Mahnwache angekündigt, die am morgigen Mittwoch, dem 22. Juli 2009 ab 20 Uhr in Nieder-Olm stattfinden soll. Zuvor wird ab 19.30 Uhr ein Demonstrationszug vom Bahnhof zum Kundgebungsort erwartet.
Bei der Initiative Südwest handelt es sich um ein Aktionsbündnis bekannter und zum Teil gewaltbereiter
Rechtsextremisten, die mit solchen Veranstaltungen populistisch auf sich aufmerksam machen wollen.
Wir werden nicht akzeptieren, dass Rechtsextremisten solche Kriminalfälle dazu nutzen, die Rechtsstaatsprinzipien anzugreifen und die Ermittlungsbehörden zu beschimpfen.
So menschlich der Ruf nach härterer Bestrafung ist, so wichtig ist es, die Rechtsstaatsprinzipien und die
Strafverfolgung im demokratischen Rechtsstaat anzuerkennen und zu respektieren. Hinter der Argumenta-
tion der Rechtsextremen steckt einzig und allein ein Ziel: Sie erkennen die Verfassung nicht an und wollen sie beseitigen.

Die Aufrufer_innen für den zweiten Aufruf sind mir nicht bekannt. Hier ist der Treffpunkt 19:00 vor dem Bahnhof. Ich gehe davon aus, dass es hier zu Blockadeversuchen kommen wird. Präsenz von vielen Menschen ist daher wichtig.

Kommt heute alle nach Nieder-Olm und lasst uns dafür sorgen, dass die Nazis keinen Fuß in diese Stadt setzen und das Mädchen zum zweiten Mal misshandeln!

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1 Kommentar für diesen Post

  1. trueten.de - Willkommen in unserem Blog! Sagt:

    Was mir heute wichtig erscheint #131…

    Wiederholungstäter: Einmal mehr wollen Neonazis durch Gräfenberg marschieren. Diesmal am morgigen Donnerstag (23.7.). Die Gegenkundgebung des Bürgerforums Gräfenberg findet am 23.7.09 um 19 Uhr auf dem Gräfenberger Marktplatz statt. Am kommende…

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